Kulturstaatsministerin will bessere Kontrolle in ARD-Anstalten

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat vor dem Hintergrund der Affäre um RBB-Ex-Intendantin Patricia Schlesinger eine bessere Kontrolle in den ARD-Anstalten gefordert.

„Die Geschehnisse im RBB verdeutlichen, dass künftig der Gremienarbeit in den Anstalten noch größere Bedeutung im Hinblick auf Transparenz und wirkungsvolle Kontrolle zukommen muss“, sagte Roth dem Portal „Business Insider“. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich „reformfähig“ halten.

„Dies haben bereits die Akzeptanzdebatten rund um die Beitragsanpassung gezeigt“, so Roth. Die Vorgänge bei den einzelnen Sendeanstalten seien aber jeweils Landessache. Die Staatsministerin hält den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für eine zentrale Säule der Medienlandschaft in Deutschland und „im System des dualen Rundfunks“. Der „große Wert unabhängiger, objektiver Berichterstattung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zeige sich besonders deutlich bei einem Blick nach Russland.

Dort sperrte die russische Kommunikationsbehörde Roskomnadsor den Zugang zu ausländischen Nachrichtenseiten wie BBC, Deutsche Welle und Voice of America. Auch zu sozialen Netzwerken wie Instagram oder Facebook haben Russen keinen Zugang mehr.



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