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Bundesnachrichtendienst, über dts

„Dass sich nun ausgerechnet Heiko Maas zum Richter über den BND aufspielt und mit billigsten Angriffen versucht, von dem historischen Scheitern seiner Außenpolitik abzulenken, ist wirklich nicht mehr mit anzuschauen“, sagte er dem „Handelsblatt“. Olaf Scholz solle als SPD-Kanzlerkandidat die Frage beantworten, ob Maas seinen Ansprüchen an ein Ministeramt genüge.

Der FDP-Politiker forderte eine parlamentarische Aufklärung der schlechten Vorbereitung auf die Machtübernahme der Taliban. „Ich sehe nicht, wie man an einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in der kommenden Legislaturperiode vorbeikommt“, sagte Kubicki. „Es geht immerhin um das größte Debakel deutscher Außenpolitik seit Bestehen der Bundesrepublik.“ Es müsse geklärt werden, „wessen dramatische Fehleinschätzungen die Grundlage dieses Desasters gewesen sind und welche Rolle die Nachrichtendienste dort gespielt haben“. Maas hatte dem Bundesnachrichtendienst vorgeworfen, die Lage in Afghanistan falsch eingeschätzt zu haben. Der SPD-Politiker sagte, damit trage der Geheimdienst eine erhebliche Verantwortung für das „außenpolitische Debakel“ rund um den Afghanistan-Einsatz.



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