Geplante Bundestags-Debatte über Impfpflicht vor Verschiebung

Die für kommende Woche geplante erste Lesung des Bundestages zur Impfpflicht soll verschoben werden.

Darüber informierte Johannes Vogel, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, gestern die Abgeordneten in einer internen Sitzung, berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Grund für den Aufschub sei demnach, dass zwei der drei fraktionsübergreifend angestrebten Gesetzentwürfe nicht rechtzeitig fertig zu werden drohen.

Beim Bundestagspräsidium ist laut „Bild“ tatsächlich bisher nur der Entwurf gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eingegangen, den die FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki und Linda Teuteberg federführend entwickelt haben. Zudem sei bisher für die Gesetzentwürfe „keine erste Lesung beantragt“ worden. Laut „Bild“ unter Berufung auf Regierungskreise wird Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen des zeitlichen Drucks – entgegen seiner ursprünglichen Absicht – selbst an dem Entwurf für die Einführung der Impfpflicht ab 18 Jahren mit den Ressourcen seines Ministerium arbeiten. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sagte der „Bild“ dazu: „Wir werden mit unserem Gesetzentwurf einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 pünktlich zur kommenden Sitzungswoche fertig sein.“



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