Frei stellt Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Linken infrage

Thorsten Frei⁤ offen für Diskussion über CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat​ sich offen gezeigt, den Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei gegenüber der Linkspartei erneut⁤ zu diskutieren.⁣ „Wir‍ werden gemeinsam darüber zu sprechen haben“, sagte Frei am Mittwoch in‍ der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv.

Den Beschluss ‍des CDU-Bundesparteitags könne man zwar nicht einfach mit einem Federstrich außer‌ Kraft⁣ setzen, erklärte Frei. Jedoch befinde man sich derzeit ​in einer Situation, in der bestimmte Fragen neu⁣ bewertet werden müssten.

Hintergrund sei laut Frei ‍die jüngste Kanzlerwahl im Bundestag, bei der erneut deutlich geworden sei, dass eine ​Zweidrittelmehrheit nicht absehbar organisiert werden könne. Nun gehe es darum, pragmatische Lösungen für das Land zu finden. „Das⁤ Wohl des Landes⁤ ist immer höher zu bewerten ‌als das Parteiinteresse“, betonte der Kanzleramtsminister.