Dreyer will neuen bundesweiten Corona-Maßstab

Vor dem Hintergrund sprunghaft steigender Corona-Inzidenzen hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer einen neuen Maßstab zur Beurteilung der pandemischen Lage gefordert.

„Wir schauen natürlich auch mit Sorge auf diese Zahlen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Dennoch möchte ich sagen, dass die Inzidenz heute viel weniger über die Gefahr einer Erkrankung und die mögliche Belastung des Gesundheitssystems aussagt, als das noch vor einem halben Jahr der Fall war – einfach deshalb, weil immer mehr Menschen geimpft werden.“

Deswegen müssten sich die Bundesländer mit der Bundesregierung auf einen „neuen Warnwert“ verständigen. Zwar dürfe die Inzidenz nicht ignoriert werden. „Wir sollten die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner aber verknüpfen mit der Lage in den Krankenhäusern: Wer wird eingeliefert, wer muss auf die Intensivstation?“, sagte Dreyer. Konkret empfahl sie ein Ampelsystem nach dem Vorbild Mecklenburg-Vorpommerns. „Genau so eine Orientierung brauchen wir bundesweit.“ Dreyer sprach sich dafür aus, bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz über die Aufhebung sämtlicher Corona-Beschränkungen zu beraten. Es stelle sich die Frage, so die Regierungschefin: „Wie viel Grundrechtseinschänkung geht überhaupt noch, wenn Ende August alle Erwachsenen ein Impfangebot bekommen haben?“ Zu klären sei auch, wie der Staat reagieren soll, „wenn ein Clubbesitzer eine Veranstaltung anbietet nur für Geimpfte?“ Darüber müsse bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz im August diskutiert werden. Die Regierungschefin lehnte auch Einschränkungen für Nicht-Geimpfte bis hin zu Reiseverboten ab, wie sie Kassenärztliche Vereinigung in Rheinland-Pfalz ins Spiel gebracht hatte. „Das würde vor allem Familien treffen. Selbst wenn die Eltern geimpft sind, könnten Sie nicht reisen, wenn die Kinder nicht geimpft sind“, sagte Dreyer. „Wir versuchen, die Menschen zu überzeugen. Eigentlich haben wir eine ganz gute Impfquote. Daran arbeiten wir weiter – mit Impfbussen, mit Aktionen für junge Leute an den Universitäten. Ende August werden wir sehen, wo wir stehen.“ Dreyer bekräftigte, dass eine Impfpflicht ausgeschlossen sei. „Wir haben den Menschen von Anfang an versichert, dass es in Deutschland keine Impfpflicht bezogen auf Corona geben wird“, sagte sie.





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