Corona-Kabinett berät über höhere Warnstufe für französische Region

Das Corona-Kabinett der Bundesregierung wird am Montag offenbar über eine höhere Warnstufe für das französische Département Moselle beraten.

Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Bisher gilt Frankreich als „Risikogebiet“.

Nun könnte die an das Saarland grenzende Region als „Hochinzidenzgebiet“ oder sogar als „Virusvariantengebiet“ eingestuft werden. Außerdem will Innenminister Horst Seehofer (CSU) den Zeitungen zufolge eine Verlängerung der Kontrollen an den Grenzen nach Tschechien und Tirol bis zum 3. März erreichen. Sie laufen in der Nacht zu Mittwoch aus. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) machte deutlich, dass er neue Grenzkontrollen nach Möglichkeit vermeiden will. „Wenn Inzidenzen krass auseinanderlaufen und es keine gemeinsamen Bekämpfungsstrategien gibt, dann kommen auch Grenzkontrollen als Ultima Ratio in Betracht“, sagte der CDU-Politiker den Funke-Zeitungen. „Unsere Antwort setzt aber auf Zusammenhalt statt auf Abgrenzung. Gemeinsam mit unseren Nachbarn in Frankreich und Luxemburg werden wir konsequente Maßnahmen ergreifen, die den Infektionsschutz in der Grenzregion verbessern und gleichzeitig das alltägliche Leben nicht durch Kontrollen an den Grenzen belasten.“ Das Saarland entwickele eine Teststrategie, die der Verbreitung auch von Virusvarianten „besser, mindestens aber ebenso Einhalt gebietet wie belastende Grenzkontrollen“, kündigte Hans an. Dazu zählten regelmäßige freiwillige Tests von Grenzpendlern, um Infektionen am Arbeitsplatz möglichst zu verhindern.

Sollte Frankreich oder das Departement Moselle als Hochrisikogebiet eingestuft werden, müssten sich Reisende vor der Einreise nach Deutschland online registrieren lassen und einen negativen Test vorweisen. Außerdem gilt nach der Einreise in fast allen Bundesländern eine Quarantänepflicht. Berufspendler könnten von der Regelung ausgenommen werden.

Saarland und Departement Moselle kooperieren bei Tests und Nachverfolgung

Um dieses Szenario zu vermeiden, arbeitet das Saarland gemeinsam mit dem Departement Moselle zukünftig grenzüberschritend bei Kontaktnachverfolgung und Coronatests zusammenarbeiten. Demnach stellt das Saarland 100.000 Antigen-Corona-Schnelltests zur Verfügung, mit denen Unternehmen ihre Mitarbeiter nach Erarbeitung eines Testkonzepts regelmäßig testen sollen. Außerdem soll durch das Saarland und die französischen Partner ein deutsch-französischs Testzentrum eingerichtet werden, in dem sich Grenzgänger beider Länder kostenlos testen lassen können. Die Planung hierfür wurde bereits in Auftrag gegeben.

Ob diese Schritte rechtzeitig eingeleitet wurden, um jetzt unmittelbar bevorstehende Grenzkontrollen und strengere Maßnahmen zu vermeiden, ist nicht bekannt.





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