Bundeskanzler weist Kritik an China-Reise zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz weist Kritik an seiner Reise nach China zurück.

In jüngster Zeit hätten sich die Welt und China grundlegend verändert. „Business as usual“ im Umgang mit China sei deshalb keine Option, schreibt Scholz in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Wegen der Pandemie seien persönliche Treffen mit der chinesischen Führung lange Zeit nicht möglich gewesen. „Umso wichtiger ist das direkte Gespräch jetzt.“ Im Zusammenhang mit dem russischen Überfall auf die Ukraine erwähnte Scholz die „besondere Verantwortung“, die China als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat habe. Besonders wegen der Drohungen Putins mit Atomwaffen seien klare Worte Pekings an Moskau „zur Wahrung der Charta der Vereinten Nationen“ wichtig. Deutschland habe kein Interesse an neuen Blockbildungen. China werde selbstverständlich eine wichtige weltpolitische Rolle spielen, so Scholz. „Daraus lässt sich aber ebenso wenig die Forderung mancher nach einer Isolierung Chinas ableiten, wie ein Anspruch auf hegemoniale Dominanz Chinas.“ Zum Thema Wirtschaftsbeziehungen schreibt der Kanzler, Deutschland werde einseitige Abhängigkeiten abbauen, ohne sich allerdings von China abzukoppeln. Das gelte auch für chinesische Investitionen in Deutschland. Die Entscheidung, einer chinesischen Staatsreederei eine Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen zu erlauben, verstärke oder schaffe seiner Ansicht nach keine neuen Abhängigkeiten. Allerdings müssten Wirtschaftskontakte auf Gegenseitigkeit beruhen. Davon sei man noch weit entfernt. Deutschland werde diese Reziprozität einfordern. Wenn China das nicht zugestehe, „kann das aber nicht folgenlos bleiben“, schreibt Scholz. Besorgt äußert er sich über Drohungen Chinas gegen Taiwan. Hier könne es nur eine friedliche und einvernehmliche Lösung geben.

Über alle Themen müsse geredet werden. „Wir suchen die Kooperation, wo sie im Interesse beider Seiten liegt. Wir werden Kontroversen nicht ausklammern.“ Das, so Scholz, gehöre zu einem offenen Austausch.



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