Bundes-Notbremse läuft offenbar Ende Juni aus



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Die Bundes-Notbremse wird offenbar nicht verlängert. Sie soll Ende Juni auslaufen.

Wenn die sehr erfreuliche Entwicklung der Infektionszahlen der letzten Wochen anhält, was wir alle hoffen, dann ist aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30.6. auslaufen zu lassen“, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert.

Es sei jedoch von der Entwicklung der pandemischen Lage abhängig. Mit der im April verabschiedeten Notbremse wurden bundesweit einheitliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in das Infektionsschutzgesetz geschrieben.

Diese überstimmten Regelungen von Ländern und Kreisen. Unter anderem wurden nächtliche Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Handels- und Schulschließungen besprochen.

Über die Wirksamkeit gibt es nach einer neuen Studie der LMU München Zweifel.

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