Bartsch: Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt „krachend gescheitert“

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Verzicht des Landtages von Sachsen-Anhalt auf eine Abstimmung über die Erhöhung des Beitrags für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk scharf kritisiert.

Werbung

„Das totale Scheitern des Ministerpräsidenten ist dokumentiert, die Führungslosigkeit der Bundes-CDU ein dramatisches Problem“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. SPD und Grüne würden „gedemütigt und sollten umgehend ihre Minister aus der Regierung zurückziehen“.

Bartsch fügte hinzu: „Kenia als angebliches Bollwerk gegen rechts ist krachend gescheitert und zu Afghanistan geworden. Sachsen-Anhalt ist in vielen Kennziffern Schlusslicht im Ländervergleich.“





Werbung