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Palästinenser-Demo in Berlin, über dts

Es finde gerade eine „unfassbare antisemitische Radikalisierung statt“, sagte Salzborn den ARD-Tagesthemen. Es sei ein „ganz aggressives antisemitisches Klima“ in der Bundesrepublik zu erleben.

Zu der Veröffentlichung des Zentralrats der Juden von antisemitischen Beschimpfungen, sagte Salzborn, das sei „ein Aufschrei des Zentralrates, endlich hinzusehen und nicht mehr wegzuschauen“. Man habe Antisemiten beim Namen genannt, „um klar zu machen, sie können sich nicht verstecken“. Man habe zwar stets auch einen Antisemitismus in der Mitte und bei den Linken erlebt, aber „das Gewaltpotential, das liegt ganz besonders im rechtsextremen und muslimischen Milieu“. Die Bundesrepublik verstehe sich als wehrhafte Demokratie, so Salzborn weiter. Das solle man ernst nehmen mit allen Möglichkeiten des Strafrechtes. Zu lange hätten die Behörden gemeint, Antisemitismus sei nur eine Meinung, aber es sei „ein Weltbild, das unmittelbar mit Gewalt verknüpft ist“.



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