„Ampel“-Koalitionsvertrag soll kommende Woche stehen

Bereits in der kommenden Woche soll der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grüne und FDP fertiggestellt sein.

In der kommenden Woche soll ein ausgearbeiteter Koalitionsvertrag vorgelegt werden, teilten die drei Parteien am Dienstag nach einem Treffen der 21-köpfigen Hauptverhandlungsgruppe mit. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von einer „sehr konstruktiven und sehr gründlichen Atmosphäre“.

Gründlichkeit gehe dabei vor Schnelligkeit. Am Mittwoch und Freitag sowie am kommenden Montag soll es laut Kellner weitere Verhandlungen geben. „Wir streben dann an, im Laufe der nächsten Woche zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.“ Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing bekräftigte diesen Zeitplan, auch wenn er mit Blick auf die Verhandlungen von einem „Kraftakt“ sprach.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte unterdessen, dass man schneller vorangekommen sei, als man das gehofft habe. Es gebe aber für die letzten Tage auch noch Konflikte, über die man intensiv reden werde. „Aber das kriegen wir hin, davon bin ich überzeugt“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Nach derzeitigen Planungen soll Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden.

Wissing spricht von Kraftakt – Klingbeil dankt 300 Fachpolitikern

Im Eingangsstatement spricht FDP-Generalsekretär Volker Wissing von einem „Kraftakt“. „Wir gehen davon aus, dass wir kommende Woche einen Koalitionsvertrags-Entwurf vorliegen haben. Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir nach dem erfolgreichen Tag gestern weiter mit Erfolg arbeiten werden“, so Wissing weiter.

Wie aufwendig die Gespräche sind, lässt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil durchblicken: Man sei schneller voran gekommen als gedacht und dankt „300 Fachpolitikern, die den Koalitionsvertrag soweit vorbereiten konnten“.

Die Vorwürfe, dass die Gespräche zu lange dauern würden, kommentiert Klingbeil so: „Ich denke, dass das jeden Tag wert ist“, diese Zukunftskoalition zu entwickeln. „Drücken Sie uns die Daumen, dass das alles klappt und wir nächste Woche den Koalitionsvertrag haben,“ so Klingbeil.

Keine Neuigkeiten über Ressortbesetzung & Zielen der Regierung

Auf die Nachfrage, ob bereits Ministerien vergeben seien, entgegnete Wissing: „Es ist ein wichtiger Punkt, dass man eine Gesamteinigung haben muss“. Ressortfragen würden daher erst am Ende besprochen. Grünen-Geschäftsführer Kellner ergänzt: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“ und deutet an, dass der Koalitionsvertrag auch erst gegen Ende der nächsten Woche stehen könne. Man werde sich die Zeit nehmen, die man braucht, so FDP-General Wissing weiter.

„Es empfiehlt sich, vieles intensiv in den Koalitionsverhandlungen zu diskutieren, sonst vertagt man Probleme nach hinten“, so der FDP-Mann.

Man habe jedoch das Gefühl, dass die Ambition des Zeitplans und die nötige Gründlichkeit derzeit gut vereinbar sei.

Über die Inhalte des Koalitionsvertrages wurde weiterhin Stillschweigen vereinbart. Diese werden mit Bekanntgabe des Koalitionsvertrages veröffentlicht. Dies zeigt, dass die Punkte noch nicht final in Stein gemeiselt sind.





Werbung