Rajoy Spanien
Der ehemalige Ministerpräsident von Spanien, Mariano Rajoy

Misstrauensvotum im Parlament: Machtwechsel in Spanien

Mariano Rajoy, seit 2011 Ministerpräsident der spanischen Regierung wird abgelöst. Nachdem er seit 2016 eine Minderheitsregierung führt und vor einigen Tagen der Misstrauensantrag bekannt wurde, kommt die Ablösung wenig überraschend. Neuer Regierungschef wird Pedro Sanchez von der sozialdemokratischen PSOE.

Ergebnis hat sich angedeutet

Kurz vor dem tatsächlichen Misstrauensvotum hat Mariano Rajoy bereits seine Niderlage eingestanden und war sich, nach eigenen Aussagen dem großen Widerstand bewusst.

Vor etwa einer Stunde twitterte Rajoy (frei übersetzt):

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„Es war eine Ehre, Präsident der Regierung zu sein und ein besseres Spanien zu hinterlassen, als das, das ich vorfand. Ich danke Ihnen allen!“

Sozialdemokraten nutzen Korruptionsskandal

Der neue Regierungschef, Pedro Sánchez und seine Sozialdemokraten nutzten einen Korruptionsskandal, um den Misstrauensantrag einzubringen.

Ehemals führende Vertreter von Rajoys regierenden Volkspartei PP wurden in der letzten Woche zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. 29 Angeklagte müssen insgesamt 351 Jahre ins Gefängnis – unter anderem Wegen Korruption, Unterschlagung, Bereicherung und Geldwäsche.

Hierdurch konnten die Sozialdemokraten die erforderliche Mehrheit (180 Stimmen vom 350köpfigen spanischen Parlament) erreichen.

Rajoy ist damit der erste spanische Regierungschef, dem das Vertrauen entzogen wird.

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