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Keine neuen Informationen über Turm und Vereinshaus

Am Mittwoch, 11.09.2019, fand im Sitzungssaal des Rathauses in Friedrichsthal eine öffentliche Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses statt. Beantragt wurde die öffentliche Sitzung durch die SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. Es sollten neue Informationen über das Projekt „Hoferkopf“ bekannt werden sowie eine Aussprache zum Neubau des Vereinshauses stattfinden.
Hoferkopfturm Miniatur
Hoferkopfturm Miniatur

Am Mittwoch, 11.09.2019, fand im Sitzungssaal des Rathauses in Friedrichsthal eine öffentliche Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses statt. Beantragt wurde die öffentliche Sitzung durch die SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. Es sollten neue Informationen über das Projekt „Hoferkopf“ bekannt werden sowie eine Aussprache zum Neubau des Vereinshauses stattfinden.

Angekündigt wurden von den Antragsstellern „Neue Informationen“. Am Ende darf der Termin als Zeitverschwendung bezeichnet werden. Auf Wunsch der Antragssteller wurde zum Thema „Hoferkopf“ Herr Thomas Unold, Leiter des Fachdienstes Regionalentwicklung beim Regionalverband Saarbrücken eingeladen. Er berichtete über Förderungsmöglichkeiten und bestätigte, dass stand heute keine Förderungen für den Neubau des Hoferkopfturmes zur Verfügung stehen würden. Herr Unold verwies weiterhin darauf, dass für alle Fördertöpfe ein finanzieller Eigenanteil auf die Stadt zukomme. Dieser Eigenanteil müsse im Haushalt dargestellt und von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. Um über den Neubau des Vereinshauses zu berichten, sollte Herr Pastor Thielen von der Kirchengemeinde eingeladen werden. Dieser war, ebenso wie sein Stellvertreter im Verwaltungsrat, Herr Siegfried Kraus, terminlich verhindert, sodass die wichtigsten Informanten aus Sicht des „Neubauprojektes“ nicht zur Verfügung standen.

In der Stadtratssitzung vom 20.02.2019 wurde die Verwaltung mit der Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur touristischen und kulturellen Weiterentwicklung des Hoferkopfes und der Errichtung des Hoferkopfturmes als Landmarke beauftragt. Dieser Antrag geht auf die Fraktion SPD zurück. Unterstützer fanden sich in allen Fraktionen. Zur Umsetzung dieses Beschlusses wurde ein Arbeitskreis gebildet, welcher der Verwaltung zuarbeiten sollte. Offenkundig entschied man sich jedoch, erst nach der Kommunalwahl mit der Arbeit zu beginnen. Seit 20.02.2019 gab es nach unseren Informationen lediglich ein Treffen, in dem zu Großteilen das wiedergegeben wurde, was bereits bekannt war. Weshalb auch sieben Monate nach Forderung des Arbeitskreises weder Gesamtkonzept noch Beschluss über die Optik des Turmes gefasst wurde, bleibt offen. Mehrere Vorschläge wurden – mehr oder weniger detailliert – vorgelegt. So hat der Förderverein Hoferkopfturm ein vollständiges Konzept eines eingehausten Holzturmes inklusive einer Kostenplanung vorgelegt. Bürgermeister Schultheis legte einen weiteren Entwurf vor, der auch das Thema Barrierefreiheit aufgreift. Eine fundierte Kostenrechnung liegt zu diesem Vorschlag unseres Wissens nicht vor.

Fakt ist: Ohne zu wissen, was auf dem Hoferkopf entstehen soll, werden sich auch keine Fördermöglichkeiten oder Sponsoren finden. Diese Aufgabe obliegt dem Arbeitskreis Hoferkopf sowie der Stadtverwaltung. Dort müssen konkrete Ideen entwickelt werden, die die Verwaltung auf Umsetzbarkeit und etwaige Kosten prüft. Daraus entsteht das Gesamtkonzept. Derzeit sieht es jedoch danach aus, als ob diese Zusammenarbeit, auch aufgrund persönlicher Differenzen einzelner Personen, nicht funktioniert. Dies wurde in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses deutlich, die Stimmung darf als aufgeheizt und „bissig“ beschrieben werden. Ein Verhalten, dass wir in Bezug auf das Thema „Hoferkopf“ häufiger von der Verwaltungsspitze erfahren mussten.

Übrigens: Ob der Hoferkopf zu einer „Landmarke“ erklärt wird, entscheidet ein Gremium. Hierzu hat die Verwaltung gemeinsam mit Mitgliedern des Arbeitskreises, z.B. dem Saarwald-Verein, eine 90-seitige Datensammlung über den Hoferkopf als Gesamtgebiet an den Regionalverband Saarbrücken übermittelt. Sollte die daraus resultierende Bewerbung bei der EU-Programmbehörde genehmigt und der Hoferkopf zur Landmarke erklärt werden, könnten nach aktuellem Informationsstand ab 2022/23 entsprechende „Projektkonzepte“ zur Prüfung auf Förderwürdigkeit eingereicht werden.

Interessant ist die Idee der Koalition aus SPD und LINKE, die weiterhin „zu dem Konzept für das Gebiet Hoferkopf mit Hoferkopfturm, aber ohne Kosten für die Stadt“ steht. Wie diese Idee umzusetzen sein soll, bleibt offen. Anders ausgedrückt: Man steht weiterhin zu dem, was man ursprünglich mal gefordert hat, bezahlen soll es jedoch jemand Anderes. Daniel Jung (CDU) fasst zusammen: „Da noch kein Konzept vorliegt und der Rat sich noch nicht abschließend für ein solches bzw. ein bestimmtes Turmmodell entschlossen hat, könnte man sich sowieso noch nicht um konkrete Förderung bewerben.

Es ist klar, dass institutionelle Förderer erst dann für das Projekt zu gewinnen sind, wenn sich konkrete Entwürfe abzeichnen. Daran sollte man weiterarbeiten und nicht ständig versuchen neuen Sand ins Getriebe zu streuen.

Dr. Horst-Henning Jank (GRÜNE)

Zur Wahrheit gehört, dass derzeit keine Förderungszusagen existieren und die Stadt Friedrichsthal aufgrund ihrer Haushaltssituation nicht in der Lage sein dürfte, mehrere hunderttausend Euro für ein Projekt dieser Art auszugeben. Auch eine „komplett fremdfinanzierte“ Lösung ist nicht in Aussicht. Nicht zu unterschätzen sind auch zukünftige Reparatur- und Wartungskosten, die vollständig über die Stadtkasse finanziert werden müssten. Es muss also auch ein zukünftig ertragsreiches Modell zur Finanzierung des Turmes her.

Weshalb sich die Verwaltung um Bürgermeister Schultheis zu diesem Thema so bedeckt hält, ist aus unserer Sicht unverständlich. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, umfassend über die aktuelle Situation informiert zu werden – auch dann, wenn „Sand im Getriebe ist“.

Bis der „Turm“ wieder steht, werden mit hoher Wahrscheinlichkeit noch einige Jahre ins Land gehen. Und wie das Gesamtprojekt aussehen soll, ist bis heute unklar.

Thematik Vereinshaus

Beim Projekt „Neubau Vereinshaus“ sieht es anders aus: Ein Konzept, wie das Gebäude aussehen soll, existiert bereits seit April 2018. In einem Architektenwettbewerb wurde ein Vorschlag auserkoren und prämiert. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf ca. 2,1 Millionen Euro. Der Einfluss der Stadtverwaltung auf die Realisierung des Projektes ist jedoch begrenzt, da die Kirchengemeinde – sofern das Gebäude gebaut wird, als Bauherr auftritt. Somit muss auch seitens des Bistums Trier der berühmte „Daumen nach oben“ kommen.

Eine Anfrage der Stadtverwaltung über die Positionierung der Kirchengemeinde zum Thema Neubau von Ende Juni blieb nach unseren Informationen bisher unbeantwortet.

Das Nichterscheinen von Vertretern der Kirchengemeinde in der Sitzung lässt hier durchaus Rückschlüsse zu.

Dass das Interesse der katholischen Kirche an einem Neubau von Räumlichkeiten für Vereine und andere „Festivitäten“ begrenzt ist, wäre verständlich – und das nicht nur wegen der bevorstehenden, kostenintensiven Sanierung der Bildstocker Kirche St. Josef, sondern auch vor derm Hintergrund der anlaufenden neuen Ordnung innerhalb des Bistums.

Aus diesem Grund bringt  Dr. Jank (Grüne) einen neuen Mitspieler ein: Das Innenministerium. Innenminister Bouillon sollte sich für eine „saarländische Lösung“ einsetzen, damit der bereits prämierte Entwurf endlich durchgesetzt werden könne.

Dass diese Idee nicht ganz verwerflich ist, zeigt das Beispiel Saarlouis: Dort hat der Innenminister vor wenigen Tagen rund zwei Millionen Euro zur Sanierung der Kulturhalle in Roden bewilligt – und nebenbei eine weitere Zusage für den Bau eines Kunstrasenplatzes mit 50% Förderzuschuss erteilt.

Auch hier gilt: Ohne eine Zu- oder Absage der Kirchengemeinde kann niemand Details veröffentlichen. Für die Stadt Friedrichsthal geht es dennoch um ein für für Vereine, aber auch für das soziale Miteinander allgemein wichtiges Gebäude. Es droht der Verlust von finanziellen Zusagen des Landes, sofern das Projekt nicht an Fahrt gewinnt. Ob danach eine alternative Lösung für eine „Eventräumlichkeit“ welcher Art auch immer umsetzbar wird, ist zumindest fraglich.

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