Hans: „Die negativen Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler beenden!“

Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, über dts
Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, über dts
Der saarländische Ministerpräsident hat sich für ein Ende der Grenzkontrollen an den Grenzen zu Frankreich ab Montag eingesetzt. Er kontaktierte hierzu Bundesinnenminister Horst Seehofer und den französischen Innenminister Christophe Castaner.

In einem Brief bat Hans um eine Aufhebung der Grenzkontrollen und warb für ein gemeinsames Vorgehen zur Durchsetzung der weiterhin auf beiden Seiten bestehenden Regelungen.

In dem Schreiben verwies Hans auf die weiter sinkenden und sich angleichenden Pandemielage. „Aus unserer Sicht gibt es für diese Kontrollen aufgrund der sich angleichenden Pandemielage und der spätestens ab dem 11. Mai in Frankreich geltenden Lockerungen keine tragenden Gründe mehr. Deshalb haben wir uns bereits Ende April für ein Ende der Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg und Frankreich ausgesprochen“ sagte Ministerpräsident Tobias Hans.

Vielmehr kommt es jetzt darauf an, gemeinsam mit unseren Nachbarländern die grenzüberschreitende Mobilität wiederherzustellen, um die negativen Auswirkungen auf unsere zahlreichen Pendlerinnen und Pendler zu beenden. Wenn wir der Corona-Pandemie die Stirn bieten wollen, brauchen wir eine enge Zusammenarbeit mit unseren Partnern in der Großregion“, so Hans weiter.

Hans regte in seinem Schreiben weiterhin an, dass die zuständigen Sicherheitsbehörden gemeinsame Streifen und gemeinsame Präsenz zu zeigen.

Ob die Grenzkontrollen ausgesetzt werden, wird vermutlich kurzfristig am Wochenende entschieden. Die kurzfristig von deutscher Seite eingeführten Grenzkontrollen überraschten die Franzosen. Begründet wurde das Vorgehen damit, dass die Grenzregion Grand Est vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuft wurde.

Nach wenigen Wochen zog Frankreich mit Grenzkontrollen nach. Durch die weitreichenden Lockerungen auf beiden Grenzseiten wächst der Druck auf die Regierungen in Paris und Berlin, die Grenzkontrollen wieder aufzuheben und das freie Ein- und Ausreisen nicht nur für Pendler zu ermöglichen. Ziel soll es sein, besser im Grenzgebiet zusammenzuarbeiten.



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