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Gerichtsurteil da: Auch Berlin bekommt Diesel-Fahrverbote

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Auch in Berlin müssen in mehreren Straßen Diesel-Fahrverbote eingeführt werden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagte auf das Fahrverbot. Zuvor hatte sie jedoch nicht mehr darauf bestanden, dass Fahrverbot in der gesamten Umweltzone durchzusetzen. Selbst Euro 5 Diesel sind davon betroffen.

Betroffen sind die Leipziger Straße, Reinhardtstraße, Brückenstraße, Friedrichstraße, der Kapweg, Alt-Moabit, der Stromstraße und die Leonorenstraße.

Ursprünglich verlangte die DUH, dass Dieselautos der Abgasnorm Euro 1 bis Euro 5 aus der gesamten Berliner Innenstadt verbannt werden sollen, zog diesen Antrag jedoch zurück und legte einen neuen vor, der besagt, dass bis Ende März 2019 im Berliner Luftreinhalteplan die notwendigen Fahrverbotsstrecken enthalten sein müssen.

Zitat Pressemeldung Verwaltungsgericht Berlin:

Der Beklagte muss für insgesamt 15 km Straßenstrecke (117 Straßenabschnitte) prüfen, ob Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zur Einhaltung des Grenzwertes erforderlich sind.

Unabhängig hiervon muss der Beklagte jedenfalls auf den Strecken, auf denen nach seinen eigenen Berechnungen – selbst unter Berücksichtigung eines Fahrverbots für Diesel-Pkw bis zur Schadstoffklasse Euro 5 – der Grenzwert nicht eingehalten wird, zwingend ein Fahrverbot anordnen, das auch Diesel-Lkw bis zur Schadstoffklasse Euro 5 umfasst.

[callout bt_content=”Infos” bt_pos=”right” bt_style=”undefined” bt_link=”https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2018/pressemitteilung.747221.php” bt_target=”_blank”]Hier finden Sie die Pressemeldung des Verwaltungsgerichts mit weiteren Details[/callout]

 

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