Menü
Werbung

Britisches Unterhaus verschiebt Abstimmung über Brexit-Vertrag

Jetzt wird es zu einem Krimi! Das britische Parlament hat am Samstag die Abstimmung über den neuen Brexit-Deal von Premierminister Boris Johnson verschoben. Dieser will dennoch den Deal durchsetzen.

Jetzt wird es zu einem Krimi! Das britische Parlament hat am Samstag die Abstimmung über den neuen Brexit-Deal von Premierminister Boris Johnson verschoben. Dieser will dennoch den Deal durchsetzen.

Mit 322 zu 306 Stimmen stimmten die Abgeordneten für eine Vertagung der Entscheidung. Nun steht der für den 31. Oktober geplanten EU-Austritt Großbritanniens auf der Kippe.

Boris Johnson ist nun durch den „Ben Act“ verpflichtet, eine Verlängerung der Frist für den EU-Austritt zu beantragen.

Der Premierminister sagte jedoch bereits unmittelbar nach der Abstimmung, dass er „keine Verözgerung mit der EU aushandeln“ wird. „Kein Gesetzt zwingt mich dazu.

Wie kam es zur Überraschung?

In letzter Minute wurde ein Antrag von Ex-Tory-Mitglied Oliver Letwin eingereicht. Das Letwin-Amendment sieht vor, die Entscheidung über das Abkommen aufzuschieben, bis das Ratifizerungsgesetz erlassen wurde. Dieses Gesetz ist notwendig, um dem Austrittsabkommen Geltung zu verschaffen.

Werbung