Deutsch Deutsch Français Français English English
Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, über dts
Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, über dts
Deutschland und Frankreich stemmen sich gemeinsam gegen den Wirtschaftsabsturz.

Berlin und Paris für Wiederaufbau-Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr französischer Amtskollege Emmanuel Macron haben einen europäischen Wiederaufbau-Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise vorgeschlagen.

Ziel sei, dass Europa “gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagnachmittag nach Beratungen per Video-Konferenz mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Man wisse, “dass der Einfluss des Virus auf unsere Länder unterschiedlich ist”.

Deswegen bestehe die Gefahr, “dass der Zusammenhalt der Europäischen Union durch die wirtschaftlichen Auswirkungen dieses Virus” gefährdet sei. Deshalb müsse der Wiederaufbau-Fonds “einen Beitrag dazu leisten, dass alle Staaten in Europa entsprechend reagieren können und das erfordert eine außergewöhnliche einmalige Kraftanstrengung, zu der Deutschland und Frankreich bereit sind”, so die Bundeskanzlerin weiter. Europa müsse zusammenstehen und deshalb gehe es um die wirtschaftliche schnelle Erholung. Deswegen wolle man “einen zeitlich befristeten Fonds auflegen im Umfang von 500 Milliarden Euro, der EU-Haushaltsausgaben, also keine Kredite, sondern Haushaltsausgaben für die am schärfsten betroffenen Sektoren und Regionen bereitstellen soll”, sagte Merkel. Man sei davon überzeugt, “dass es nicht nur gerechtfertigt, sondern auch notwendig ist, dafür jetzt Geld europäisch bereitzustellen, das wir dann über mehrere europäische Haushalte in Zukunft schrittweise zurückzahlen werden”, so die CDU-Politikerin weiter. All das müsse “natürlich im Einklang” mit den europäischen Verträgen und mit dem europäischen Haushalt stehen.

Die Bundeskanzlerin sprach von der “härtesten Herausforderung, die die EU in ihrer Geschichte erleben muss”.

Nach dem Vorschlag von Deutschland und Frankreich solle die Europäische Union 500 Milliarden Euro an den Finanzmärkten aufnehmen. Die Ausgestaltung müsse die EU-Kommission vornehmen.

Im Rahmen des EU-Haushaltes soll das Geld vor allem an Krisenstaaten vergeben werden – als Zuwendung, nicht als Kredit.

Dies ist eine Krise ungekannten Ausmaßes“, sagte Macron. Er hoffe, dass der Vorschlag von Deutschland und Frankreich von der EU-Kommission aufgegriffen werde und von den europäischen Partnern mitgetragen werde.

Mit diesem Vorstoß schalten sich die beiden EU-Kernländer mitten in die hart geführte EU-Debatte ein, einen milliardenschweren “Wiederaufbau-Plan” zu entwickeln.

Seit einigen Wochen wird über die Ausarbeitung dieses Plans gestritten. Weder Umfang, noch Finanzierung, aber auch nicht ob der Fond in Kredit- oder Zuwendungsform an die EU-Staaten ausgegeben werden soll, ist bisher geklärt. Für den 27. Mai hat Kommissionspräsidentin von der Leyen die Präsentation des Plans vorgesehen.