Anke Rehlinger fordert Modernisierung der EU-Handelsschutzinstrumente

Als bedeutsamen außenhandelspolitischen Schritt bewertet Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger die Resultate des G20 Gipfels unter deutschen Präsidentschaft vom 30.11.2017 bezüglich dem Abbau der internationalen Stahlüberkapazitäten, laut OECD fast 740 Millionen Tonnen.

So wurden verabredet, im kommenden Jahr einen Fahrplan hierzu zu erstellen. So stehe zum Beispiel China in der Verantwortung, bereits angekündigte Kapazitäts- und Produktionsreduzierungen in der Praxis umzusetzen. Auch müssten die bisherigen Planungen der USA, importierte Stahlerzeugnisse aus sicherheitspolitischen Gründen mit Strafzöllen zu sanktionieren, aufgegeben werden.

Rehlinger:

„Die Europäische Union sollte weiter auf eine Modernisierung ihrer Handelsschutzinstrumente setzen. Dazu gehören zum Beispiel die Beschleunigung der Antidumping- und Antisubventionsverfahren, aber auch die Aussetzung der so genannten ‘lesser-duty rule‘.“

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